Wissenswertes – Blog

Titelbild Steuerstrafverfahren

Durchsuchung im Steuerstrafverfahren: Das richtige Verhalten

Es ist keine alltägliche Situation, wenn Beamte im Rahmen eines Steuerstrafverfahrens ohne Ankündigung vor der Tür stehen und Ihre Wohnung, Ihr Haus oder Ihre Büroräume durchsuchen. Verhaltensfehler können schwerwiegende Folgen haben und sich negativ auf den Ausgang des Steuerstrafverfahrens auswirken. Damit Sie auf den Ernstfall vorbereitet sind, habe ich in diesem Beitrag kompakt alle wichtigen […]

Titelbild Allgemeines Steuerstrafrecht

Anstiftung und Beihilfe zu Steuerstraftaten

Nicht nur für den Steuerpflichtigen selbst steht die Steuerhinterziehung unter Strafe. Es ist auch strafbar, zu der Steuerhinterziehung eines Anderen Hilfe zu leisten oder hierzu anzustiften. Dabei verlaufen insbesondere für Steuerberater die Grenzen zwischen einer straflosen Beratung und einer strafbaren Mitwirkung an einer Steuerhinterziehung fließend. Dieser Beitrag zeigt auf,, wie sich die aktuelle Rechtslage darstellt, […]

Titelbild Steuerstrafverfahren

Ermittlungsbehörden im Steuerstrafverfahren – wer darf dabei was?

Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens Kommt es zu einem Steuerstrafverfahren, machen Steuerzahler mitunter Bekanntschaft mit gleich mehreren Ermittlungsbehörden. Neben der Steuerfahndung meldet sich meist auch die Bußgeld- und Strafsachenstelle, die Staatsanwaltschaft und das Gericht. Das erweckt gerade bei Bürgern, die bislang noch nie oder nur selten Auseinandersetzungen mit Behörden auszutragen hatten, schnell den Eindruck, der Staat sei […]

Titelbild Steuerstreit

Haftung im Steuerrecht

Im Rahmen meiner Tätigkeit im Steuerstreit bin ich immer wieder mit Haftungsfragen konfrontiert, im Besonderen im Steuerstrafrecht. Im Folgenden gebe ich einen kurzen Überblick zu den Voraussetzungen der allgemeinen Haftung nach der Abgabenordnung (AO) und den Rechtsschutzmöglichkeiten, die gegen die Forderungen des Finanzamts bestehen. Eine umfassende Aufzählung aller Haftungsnormen würde den Rahmen dieser Seite sprengen. […]

Titelbild Allgemeines Steuerstrafrecht

Hinterziehung der Tabaksteuer

Macht man sich strafbar, wenn man unverzollte Zigarette kauft? Und wenn ja, welches Vergehen kann einem dabei zur Last gelegt werden? Hinterziehung der Tabaksteuerung nach § 370 Abs. 1 Nr.3 AO? Oder gar Hehlerei nach § 259 StGB? Schließlich könnte man die unverzollten Tabakwaren ja auch an Dritte weitergeben. Dass diese einfache Frage nicht ad […]

Titelbild Steuerstreit

Finanzrechtsweg – das Klageverfahren im Steuerrecht

Jedem unterlaufen einmal Fehler. Das gilt auch für Finanzbehörden. Der Bund der Steuerzahler schätzt, dass jeder fünfte Steuerbescheid nicht korrekt ist. Wer sich durch solche Fehler benachteiligt sieht, sollte Einspruch gegen den Steuerbescheid erheben. Durchschnittlich lassen sich rund zwei Drittel aller Einsprüche auch durchsetzen. In den allermeisten (Streit-)Fällen lohnt es sich also, einen Steuerbescheid nicht […]

Titelbild Allgemeines Steuerstrafrecht

Leichtfertige Steuerverkürzung nach § 378 AO – Informationen vom Anwalt für Steuerstreit

Leichtfertige Steuerverkürzung nach § 378 AO wird häufig auch als eine Art „kleiner Bruder“ oder „schwächere Form“ der Steuerhinterziehung bezeichnet. Das liegt ganz einfach daran, dass für die leichtfertige Steuerverkürzung nach § 378 AO Abs. 1 die gleichen Voraussetzungen wie für die vorsätzliche Steuerhinterziehung gelten. Leichtfertige Steuerverkürzung liegt demnach vor, wenn folgende objektive Tatbestände gegeben […]

Titelbild Allgemeines Steuerstrafrecht

Schädigung des Umsatzsteueraufkommens nach § 26b UStG

Die Schädigung des Umsatzsteueraufkommens nach § 26b UStG gehört neben der leichtfertigen Steuerverkürzung nach § 378 AO, der Steuergefährdung nach § 379 AO sowie der Gefährdung von Abzugssteuern nach § 380 AO zu den wichtigsten Steuerordnungswidrigkeiten. Ordnungswidrigkeiten werden mit einer Geldbuße belegt und sind keine Straftaten. Daher geht es in Bußgeldverfahren auch nicht darum, den […]

Titelbild Steuerstreit

Schätzungen im Steuerrecht

Die Finanzbehörde ist für die Festsetzung der korrekten Steuer auf die Mithilfe der Steuerbürger angewiesen. Die Abgabenordnung (siehe §§ 140 ff. AO) und auch andere Gesetze sehen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten vor, die den Finanzbehörden den Zugang zu den steuerrelevanten Unterlagen und Auskünften sicherstellen sollen. Im Gegenzug garantiert die Abgabenordnung (AO) mit dem Steuergeheimnis (§ 30 […]

Titelbild Steuerstrafverfahren

Schätzungen im Steuerstrafverfahren

Die enge Verzahnung zwischen Steuerrecht und Strafrecht im Steuerstrafverfahren bringt es mit sich, dass die (eigentlich rein steuerliche) Schätzung nach § 162 AO bzw. § 96 FGO auch im Steuerstrafverfahren eine bedeutende Rolle spielt. An anderer Stelle gehe ich bereits auf Schätzungen im Steuerrecht ein. In der Praxis des Steuerstrafverfahrens kommt es häufig vor, dass die Besteuerungsgrundlagen […]