Wissenswertes – Blog

Subventionsbetrug Corona-Soforthilfe

InhaltWas ist Subventionsbetrug?Subventionsbetrug bei Corona-SoforthilfeWie und wo kann der Corona-Zuschuss beantragt werden?Für welche Ausgaben können Corona-Subventionen beantragt werden?Was sind die Voraussetzungen für Corona-Subventionen?Wie sieht die Strafe bei einem Corona-Subventionsbetrug aus?Anwaltliche Hilfe vor Antragstellung oder bei einer Anklage wegen SubventionsbetrugsWie sollte man bei einer Antragsstellung vorgehen?Was ist zu tun, wenn man falsche Angaben gemacht hat? Kann ein […]

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Ermittlungsbehörden im Steuerstrafverfahren – wer darf dabei was?

InhaltBesonderheiten des SteuerstrafverfahrensWann werden welche Ermittlungsbehörden im Steuerstrafverfahren tätig?Die Steuerfahndung prüft und ermittelt in VerdachtsfällenDie Steuerfahndung kann und darf auch schon mal ungemütlich werdenDinglicher ArrestDie BuStra darf bundesweit Ermittlungen durchführenBesonderheiten des Steuerstrafverfahrens: Das Fazit Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens Kommt es zu einem Steuerstrafverfahren, machen Steuerzahler mitunter Bekanntschaft mit gleich mehreren Ermittlungsbehörden. Neben der Steuerfahndung meldet sich […]

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Haftung im Steuerrecht

InhaltBedeutung von Haftung und wo diese im Steuerrecht geregelt istWer haftet für die Steuerschuld?Voraussetzungen einer Haftung nach § 69 AOHaftung vor dem Finanzamt. AblaufMaßnahmen gegen einen Haftungsbescheid Im Rahmen meiner Tätigkeit im Steuerstreit bin ich immer wieder mit Haftungsfragen konfrontiert, im Besonderen im Steuerstrafrecht. Im Folgenden gebe ich einen kurzen Überblick zu den Voraussetzungen der […]

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Finanzrechtsweg – das Klageverfahren im Steuerrecht

InhaltDer Instanzenzug der FinanzgerichtsbarkeitVerfahrensablauf vor dem FinanzgerichtKlagefrist und Rechtsschutz in EilfällenDie UntätigkeitsklageRevision vor dem Bundesfinanzhof Jedem unterlaufen einmal Fehler. Das gilt auch für Finanzbehörden. Der Bund der Steuerzahler schätzt, dass jeder fünfte Steuerbescheid nicht korrekt ist. Wer sich durch solche Fehler benachteiligt sieht, sollte Einspruch gegen den Steuerbescheid erheben. Durchschnittlich lassen sich rund zwei Drittel […]

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Schädigung des Umsatzsteueraufkommens nach § 26b UStG

InhaltWas ist eine “Schädigung des Umsatzsteueraufkommens”? (Tatbestand des § 26b UStg)Fristen für die Entrichtung der UmsatzsteuerSubjektiver Tatbestand des § 26b UStG und mögliche Verteidigungsstrategien Die Schädigung des Umsatzsteueraufkommens nach § 26b UStG gehört neben der leichtfertigen Steuerverkürzung nach § 378 AO, der Steuergefährdung nach § 379 AO sowie der Gefährdung von Abzugssteuern nach § 380 […]

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Schätzungen im Steuerrecht

InhaltVoraussetzung für eine Schätzung nach § 162 AO – SchätzungsbefugnisMuss das Finanzamt gar nichts tun, bevor es eine Schätzung vornehmen kann?Schlüssige und vernünftige SchätzungMaßnahmen gegen einen (rechtswidrigen) SchätzungsbescheidVersäumnis einer Einspruchsfrist Die Finanzbehörde ist für die Festsetzung der korrekten Steuer auf die Mithilfe der Steuerbürger angewiesen. Die Abgabenordnung (siehe §§ 140 ff. AO) und auch andere […]

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Schätzungen im Steuerstrafverfahren

InhaltWann darf der Strafrichter schätzen?Eingesetzte Schätzungen im SteuerstrafverfahrenVoraussetzungen für die Schätzung durch den StrafrichterWas darf der Strafrichter schätzen?Schätzungsmethoden Die enge Verzahnung zwischen Steuerrecht und Strafrecht im Steuerstrafverfahren bringt es mit sich, dass die (eigentlich rein steuerliche) Schätzung nach § 162 AO bzw. § 96 FGO auch im Steuerstrafverfahren eine bedeutende Rolle spielt. An anderer Stelle […]

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Sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung

InhaltWas ist eine sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung?Wann und wie oft findet die Prüfung statt?Wie läuft die sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung ab?Was muss der Arbeitgeber dem Betriebsprüfer zur Verfügung stellen?Welche Fehler können bei einer sozialversicherungsrechtlichen Betriebsprüfung aufgedeckt werden?Studenten und PraktikantenGeringfügig entlohnte BeschäftigeMitarbeiter mit unklarem Status: Festanstellung vs. SelbstständigkeitAuf welche Nachzahlung sollte man sich einstellen?Wie kann man Nachzahlungen vermeiden?Wann ist Unterstützung […]

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Steuerhinterziehung nach §370 AO

InhaltWie lautet der Straftatbestand des § 370 AO?Durch § 370 AO geschützte Einkünfte.Steuerliche Pflichten und steuerlich erhebliche Tatsachen.Verkürzte Steuern im Sinne einer HinterziehungStrafmündigkeit durch versehentliche HandlungenStrafen im Fall einer Verurteilung. Als Strafverteidiger und Steueranwalt bin ich auf das Steuerstrafrecht und damit im Besonderen auf die Verteidigung gegen den Vorwurf der Steuerhinterziehung nach § 370 Abgabenordnung […]

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Durchsuchung im Steuerstrafverfahren: Das richtige Verhalten

InhaltWann darf eine Durchsuchung angeordnet werden?So verhalten Sie sich bei einer Durchsuchung richtigVerhaltensregeln bei einer Hausdurchsuchung:Was darf bei einer Durchsuchung im Steuerstrafverfahren geprüft werden?Besonderheiten bei der Durchsuchung von E-Mails Es ist keine alltägliche Situation, wenn Beamte im Rahmen eines Steuerstrafverfahrens ohne Ankündigung vor der Tür stehen und Ihre Wohnung, Ihr Haus oder Ihre Büroräume durchsuchen. […]